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 Impressionen  |
Presse-Archiv
| 09.03.2012
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Axel Knoerig: Ortsumgehung Barenburg im „vordringlichen Bedarf“ Zum aktuellen Sachstand bezüglich der Ortsumgehung Barenburg hat der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig am 9. Februar 2012 eine Anfrage an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gestellt. Am 29. Februar 2012 ist die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann eingetroffen. Wie dieser erläutert, ist das Projekt „B61 Ortsumgehung Barenburg “ im Verkehrswegeplan des Bundes im „vordringlichen Bedarf“ eingestuft .
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| 07.03.2012
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Axel Knoerig: Fristverlängerung für Photovoltaik-Förderung Knoerig setzt sich in Berlin für Vertrauensschutz für die Solarbranche ein. Die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solarstrom-Vergütung hat
bei Unternehmen der Branche in den Landkreisen Diepholz und Nienburg für Unsicherheit gesorgt. Insbesondere die Kurzfristigkeit der vorgesehenen Neuregelungen (schon ab 9. März 2012) wurde in den vergangenen Tagen von den betroffenen Firmen kritisiert. Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig dazu: „ Ich habe bereits in der letzten Woche, als diese Änderungen bekannt gegeben wurden, einen Vertrauensschutz für geplante Anlagen gefordert. Gemeinsam mit meinen niedersächsischen Bundestagskollegen habe ich mich deshalb innerhalb der christlichliberalen Koalition dafür stark gemacht, die Frist bis zum 1. April 2012 zu verlängern.“
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| 06.03.2012
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Axel Knoerig: 50 Besucher aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin Ein umfangreiches und vielfältiges Programm erwartete jetzt rund 50 Besucher aus den Landkreisen Diepholz und Nienburg in der Bundeshauptstadt Berlin. Auf Einladung des hiesigen Abgeordneten Axel Knoerig nahmen sie an einem dreitägigen Aufenthalt zur politischen Bildung teil. Soweit es seine parlamentarischen Verpflichtungen zuließen, begleitete Knoerig seine Gäste gern zu verschiedenen Programmpunkten. Als Ansprechpartnerin stand außerdem Karin zur Mühlen aus Diepholz der Gruppe ständig zur Seite.
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| 05.03.2012
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Axel Knoerig: Diepholzer Jahnschüler zu Gast im BundestagBesonders interessiert an aktuellen politischen Themen waren die 29 Diepholzer Jahnschüler, die jetzt den Deutschen Bundestag in Berlin besichtigten. Im persönlichen Gespräch mit dem heimischen Abgeordneten Axel Knoerig hatten die Jugendlichen viele Fragen, die hauptsächlich die neuen Medien betrafen (z.B. den Datenschutz). Daneben erkundigten sich die Zehntklässler auch nach den umfangreichen Pflichten eines Parlamentariers.
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| 02.03.2012
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Axel Knoerig: Umsetzungfrist der EEG-Novelle muss verlängert werdenDas Bundeskabinett hat einer Gesetzesvorlage zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zugestimmt. Die darin geplante Reduzierung der Subventionen für Solarstrom sowie des zugehörigen Energiemarktes wird von der betroffenen Branche heftig kritisiert. Betreiber von PhotovoltaikAnlagen sehen Arbeitsplätze von Mitarbeitern und die eigene Existenz gefährdet. Insbesondere hat auch die Kurzfristigkeit der angekündigten Änderungen für Unmut gesorgt. In einer Stellungnahme erläutert Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig daher Hintergründe und Ursachen für diese Entscheidung:
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| 10.02.2012
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Axel Knoerig: Landwirt aus Bassum bei Kongress im Bundestag Walter Brunner aus Nüstedt bei Bassum war in dieser Woche zu Gast im Deutschen Bundestag, um an einem Fachkongress der CDU/CSU-Fraktion teilzunehmen. Zu diesem hatte der heimische Abgeordnete Axel Knoerig interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis eingeladen.
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| 10.02.2012
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Axel Knoerig: Neuregelung der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung Der Deutsche Bundestag hat gestern das Gesetz zur Neuordnung der Landwir t schaft lichen Sozialversicherung (LSV) beschlossen. „Damit werden die niedersächsischen Bauern entlastet und auch die Leistungen des Gartenbaus anerkannt “, so Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig. „Von den zahlreichen Verbesserungen, die das Gesetz bringt, werden auch die Betriebe in den Landkreisen Diepholz und Nienburg profitieren. Wichtig war uns als Union insbesondere, dass für die Landwirte, Gärtner, Waldbauern, Fischer und Imker mit ihren Familien das eigenständige Sicherungssystem der LSV erhalten bleibt “
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| 10.02.2012
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Axel Knoerig: Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nun akzeptabel "Mit großer Erleichterung und dem Eindruck , dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund der Entscheidung standen, nehmen wir die Empfehlung des Vermittlungsausschusses zum Kreislaufwirtschaftsgesetz zur Kenntnis, wonach die Rechte der Kommunen in Sachen Wertstoffsammlung bei privat en Haushalten gestärkt werden“, so der Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig (CDU). Nun müssen nur noch der Bundestag und der Bundesrat formal zustimmen. Dies gilt jedoch als sicher. Kernpunkt der neuen Regelung ist eine klare Festlegung, unter welchen Umständen private Anbieter ihre Leistungen z. B. der Altpapier- und Altmetallsammlung in einem Landkreis den Haushalten direkt anbieten dürfen. Ein zweiter wesentlicher Streitpunkt, die Einführung einer Wertstofftonne, welche die Gelben Säcke ablösen soll, wurde inzwischen aus diesem Gesetzesvorhaben herausgenommen und soll zukünftig in einem Extragesetz geregelt werden.
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| 08.02.2012
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Axel Knoerig: Fracking: Gutachten des Umweltministeriums abwarten Erdgasbohrungen mit der Fracking-Methode haben in verschiedenen Ortschaften der Landkreise Diepholz und Nienburg zu Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung geführt. Aus diesem Grund fordert der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig, alle derzeitigen Projekte zu stoppen, bis neue Erkenntnisse zu den Auswirkungen auf die Umwelt vorliegen: „Bundesumwelt mini ster Dr. Norbert Röttgen hat hierzu eine wissenschaftliche Untersuchung in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse Mitte Juli veröffentlicht werden“, so der MdB. „Der Minister hat daher den Ländern empfohlen, im Rahmen eines Moratoriums weitere Schritte abzuwarten. Dieser Empfehlung schließe ich mich an.“
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| 20.01.2012
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Axel Knoerig: Bundesregierung stärkt ländlichen RaumFortschrittsbericht zu wichtigsten Maßnahmen vorgelegt
"Um den ländlichen Raum intensiv zu stärken, hat die Bundesregierung jetzt ein umfangreiches Maßnahmenpaket zusammengestellt“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig. In dem in dieser Woche vorgestellten " Fortschrittsbericht zur Entwicklung ländlicher Räume" sind viele wichtige Punkte enthalten, die auch in den Landkreisen Diepholz und Nienburg eine bedeutende Rolle spielen. Dazu gehören z.B. Themen wie der Ärztemangel, die Fachkräftesicherung, der Breitbandausbau, bürgerschaftliches Engagement, Erneuerbare Energien sowie Forschung und Innovation.
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