Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche einen Antrag mit dem Titel „Bioenergie eine klare Zukunftsperspektive geben und bestehende Hemmnisse beseitigen“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Antrag ist in der laufenden Woche in erster Lesung beraten worden.

„Die Bundesregierung behandelt die Bioenergie stiefmütterlich, bremst sie künstlich aus und setzt falsche Rahmenbedingungen“, erklärt dazu der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete, Axel Knoerig. Gerade in seinem ländlich geprägten Wahlkreis Diepholz/Nienburg I stellen Biogasanlagen neben Wind- und Photovoltaikanlagen einen wichtigen Pfeiler in der Energiewende dar. „Biogas ist klimaneutral, erneuerbar sowie grund- und spitzenlastfähig. Deshalb muss diese Energiequelle bei der Kommunalen Wärmeplanung in den Fokus rücken, zumal Niedersachsen so viel Strom aus Biogas erzeugt wie kein anderes Bundesland“, so Knoerig weiter.

Die Biogas-Bestandsanlagen haben erheblich in die Flexibilisierung investiert. Dieser Prozess wird aber durch die aktuelle Regulatorik und das Auslaufen der EEG-Förderung für den Großteil der Anlagen in den nächsten Jahren verhindert. Überdies hat die Ampel-Regierung mit der Verengung der Ausschreibungen auf Biomethan-Spitzenlastkraftwerke ohne Wärmeauskopplung den falschen Schwerpunkt gesetzt. „Der Schwerpunkt muss wieder auf flexible Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen gelegt werden – sowohl im Biomethan- wie auch im regulären Biomasse-Segment“, betont Knoerig. 

Die Unionsfraktion fordert deshalb, dass die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2021 festgelegten Ausbauziele für Biomasseanlagen erhöht und Rahmenbedingungen für die Umrüstung von Biogas verbessert werden. Der Einsatz von nachhaltiger Biomasse in Wärmenetzen solle nicht beschränkt und mit einer Vereinfachung der Biomassestromnachhaltigkeitsverordnung bürokratische Hemmnisse abgebaut werden.

Den gesamten Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion können Sie unterhttps://dserver.bundestag.de/btd/20/097/2009739.pdf einsehen.