Die Union um den Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig hat die laufende Haushaltswoche im Deutschen Bundestag abermals dazu genutzt, um ihre Unterstützung für die heimische Land- und Forstwirtschaft zu unterstreichen. So hat die CDU ein „Stärkungspaket für Landwirtschaft, sichere Ernährung und vitales Forsten in Deutschland“ beschlossen. Zusätzlich hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Änderungsantrag zum Haushalt in den Bundestag eingebracht, der unter anderem die Abkehr der von der Regierung geplanten Streichung der Agrardiesel-Rückvergütung fordert.

„Wir bekennen uns als Partei wie als Fraktion ganz klar zum ländlichen Raum, wie wir ihn beispielsweise in meinem Wahlkreis Diepholz/Nienburg I vorfinden. Die Entscheidung der Ampel, die Agrardiesel-Rückvergütung schrittweise einzudampfen, ist ein Schlag ins Gesicht für unsere Landwirte. Der massive und breit unterstützte Protest der Bauernschaft scheint der Regierung komplett egal zu sein“, erklärt Knoerig insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Änderungsantrag zum Haushaltsfinanzierungsgesetz an diesem Freitag von der Ampel-Koalition abgelehnt wurde. „Immerhin haben wir mit der namentlichen Abstimmung zu unserem Änderungsantrag Transparenz herbeigeführt. Nun ist klar ersichtlich, wer die Bauern belastet und sie im Wettbewerb benachteiligt – und wer das nicht tut. Für mich und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist klar: Finger weg vom Agrardiesel!“

Das Positionspapier „Stärkungspaket für die Landwirtschaft“ des CDU-Präsidiums finden Sie hier: https://www.cdu.de/artikel/unsere-landwirte-brauchen-zuversicht-vertrauen-planbarkeit

Den Änderungsantrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Haushaltsfinanzierungsgesetz können Sie hier einsehen:https://dserver.bundestag.de/btd/20/101/2010196.pdf

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Änderungsantrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist hier nachzulesen:https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=896